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    Hauptseite » 2012 » September » 19 » Menschenrechte: „Memorial“ reduziert seine Arbeit nach Schließung der USAID in Russland
    22:40
    Menschenrechte: „Memorial“ reduziert seine Arbeit nach Schließung der USAID in Russland
    Die US-Agentur für Internationale Entwicklung, suchte USAID, politische Prozesse in Russland durch die Verteilung von Zuschüssen zu beeinflussen, nach dem Außenministerium Russlands. 



    So die russischen Behörden erklären ihre Entscheidung, die Aktivitäten von USAID in Russland zu verbieten.

    "Diese Entscheidung ist vor allem auf die Tatsache, dass die Art der Agentur Vertreter in unserem Land nicht immer die erklärten Ziele der Förderung der Entwicklung der bilateralen kulturellen Zusammenarbeit beantwortet. Dazu gehören Versuche, durch die Verteilung von Zuschüssen für den politischen Prozess zu beeinflussen, einschließlich Wahlen auf verschiedenen Ebenen und der Zivilgesellschaft "- sagte der Minister.

    Ein Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, machte Moskau vor dem 1. Oktober, die Agentur ihre russischen Büros geschlossen.

    "Ernste Fragen umgeben die Tätigkeit der Agentur für Internationale Entwicklung in den russischen Regionen, vor allem im Nordkaukasus, wie wir unseren amerikanischen Kollegen gewarnt", - betont das russische Außenministerium.

    Ministerium Website sagt, dass die russische Zivilgesellschaft hat sich ganz ausgereift und braucht keine "externen Führung."

    Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten mit der ausdrücklichen Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit USAID in Drittländern, die dringend humanitäre Hilfe sind zu arbeiten.


    Das russische Menschenrechtszentrum „Memorial" wird nach der Schließung der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) in Russland einige seiner Projekte drastisch reduzieren müssen. Das teilte der Chef des Projektes „Krisengebiete", Oleg Orlow, am Mittwoch RIA Novosti mit. 

     
    „Einige unserer vielen Projekte werden wir leider drastisch reduzieren müssen, wenn wir keine Finanzierung mehr bekommen. Ich glaube nicht, dass es hierbei um den vollständigen Abbau geht. Wir könnten schließlich auch zu Hause arbeiten. Zu Zeiten der Sowjetunion hatten die Menschenrechtler zu Hause gearbeitet. Wie es scheint, kehren wir wieder zu dieser Praxis zurück", so Orlow. 
     
    Ihm zufolge hatte „Memorial" von der USAID Gelder für die Programme erhalten, die auf die Unterstützung des Staates bei der Bekämpfung des Terrorismus im Nordkaukasus gerichtet waren. 
     
    „Wenn keine Spenden für unsere Tätigkeit mehr einlaufen, werden auch weniger Menschen von unseren Mitarbeitern rechtlich betreut", ergänzte der Menschenrechtler. 
     
    Ihm zufolge wird „Memorial" in dieser Situation woanders, darunter beim russischen Staat, nach Finanzierungsquellen suchen. „Wollen wir mal sehen, ob der Staat uns Gelder für diese Tätigkeit geben wird, die im Grunde genommen für den Staat nützlich ist", so Orlow.  
     
    Der „Memorial"-Aktivist bezeichnete die Erklärung des russischen Außenministeriums, die US-Agentur für internationale Entwicklung habe politische Prozesse in Russland beeinflusst, als absurd. 
     
    „Das ist eine völlig falsche Behauptung", so Orlow. Er merkte zugleich an, wenn massive Wahlfälschungen und -unterstellungen als politische Prozesse aufgefasst würden, so könne natürlich auch die Arbeit der Organisationen, die auf die Wahrung der russischen Gesetze spezialisiert sind, als politische Tätigkeit qualifiziert werden.   
     
    Am Dienstag wurde eine Mitteilung der amtlichen Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, veröffentlicht, der zufolge die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) ihre Tätigkeit in Russland beendet.
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