Willkommen Gast | RSS Dienstag
20.02.2018, 12:44
Hauptseite Registrierung Login
Menü
Suche
Kalender
«  August 2013  »
Mo.Di.Mi.Do.Fr.Sa.So.
   1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031
Freunde
  • Website erstellen
  • Dein Online Desktop
  • Kostenlose Online Spiele
  • Video Tutorials
  • Statistik

    Insgesamt online: 1
    Gäste: 1
    Benutzer: 0
    Weather in Swiss
    Hauptseite » 2013 » August » 30 » Britisches Parlament gegen Militäreinsatz in Syrien
    17:01
    Britisches Parlament gegen Militäreinsatz in Syrien
    LONDON/WASHINGTON - Die britische Regierung ist im Parlament mit einer grundsätzlichen Abstimmung über einen Militäreinsatz in Syrien gescheitert. Derweil ist Barack Obama für einen Alleingang bereit.




    Premierminister David Cameron sagte nach dem Votum, es sei klar geworden, dass die Abgeordneten und das britische Volk gegen einen Militärschlag seien.

    Die Entscheidung fiel mit 285 zu 272 Stimmen äusserst knapp aus.

    «Das habe ich verstanden und die Regierung wird entsprechend handeln.» Verteidigungsminister Philip Hammond zufolge wird Grossbritannien damit nicht an einem etwaigen Militärschlag gegen Syrien teilnehmen.

    «Humanitäre Intervention»

    Cameron hatte sich nach dem mutmasslichen Giftgaseinsatz mit Hunderten Toten in Syrien als einer der ersten internationalen Politiker für ein entschiedenes Vorgehen stark gemacht.

    Seine Regierung versuchte vor der Abstimmung, ihre Position mit der Veröffentlichung einer Rechtsgrundlage für ein militärisches Eingreifen in Syrien auch ohne Einstimmigkeit unter den ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates zu stützen.

    Demnach rechtfertigt London ähnlich wie die USA ein mögliches Eingreifen mit humanitären Gründen. Ebenfalls veröffentlichte Geheimdienstdokumente sollten belegen, dass das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Allad «höchstwahrscheinlich» Urheber von Giftgaseinsätzen in der vergangenen Woche nahe Damaskus war.

    Abgeschwächte Vorlage

    Die Vorlage für das britische Parlament sah eine Verurteilung der Chemiewaffenangriffe vor. Der Text forderte von der Staatengemeinschaft eine «starke Antwort», wenn nötig auch einen «legalen und verhältnismässigen Militäreinsatz».

    Cameron hatte die Vorlage auf Druck der Opposition bereits abgeschwächt - nun sollten vor einer endgültigen Entscheidung über einen Militäreinsatz die Ergebnisse der UNO-Chemiewaffenexperten abgewartet werden.

    Aber auch diese Version trugen die Parlamentarier nicht mit. Die Opposition verlangte «zwingende Beweise» für die Anwendung von Chemiewaffen durch das syrische Regime.

    Irak-Beispiel

    Während der Debatte wurde immer wieder der Irak-Krieg angesprochen. Der damalige Regierungschef Tony Blair hatte den Einmarsch 2003 mit der - später widerlegten - Behauptung begründet, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen.

    Die «Episode im Irak» habe die öffentliche Meinung vergiftet, sagte Cameron. Man müsse die Zweifel der Bevölkerung verstehen. Aus einer Umfrage war zuvor hervorgegangen, dass fast zwei Drittel der Bevölkerung gegen ein Eingreifen der britischen Streitkräfte sind.

    Britische Kommentatoren sprachen in ersten Analysen in der Nacht von einer schweren Niederlage für Cameron. Es sei das erste Mal seit 1782, dass ein Premier eine Abstimmung zu einem Krieg verloren habe.

    USA halten an Plänen fest

    Verteidigungsminister Hammond erklärte, die USA dürften über die Entscheidung enttäuscht sein: «Es wird unsere besondere Beziehung mit Sicherheit belasten.» Vermutlich werde es jedoch auch ohne Grossbritannien zu einem Angriff kommen.

    In einer ersten US-Reaktion sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Caitlin Hayden, in Washington, Präsident Barack Obama werde seine Entscheidung über eine Militärintervention in Syrien «im Interesse der USA» fällen.

    Obama sei davon überzeugt, dass Kerninteressen des Landes auf dem Spiel stünden. Staaten, die gegen internationales Recht verstossen hätten, müssten «dafür zur Verantwortung gezogen werden». Die USA blieben weiterhin mit der britischen Regierung in Verbindung, sagte Hayden. (SDA)

    Aufrufe: 400 | Hinzugefügt von: Swissiman | Bewertung: 0.0/0
    Kommentare insgesamt: 0
    Nur registrierte Benutzer können Kommentare hinzufügen.
    [ Registrierung | Login ]

    Copyright MyCorp © 2018 Яндекс.Метрика